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Filme und Videospiele

Videospielcontroler liegt auf dem Boden, bläuliches Licht

Filme und elektronische Spiele können die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigen oder sogar gefährden. Deshalb gibt es im Jugendschutzgesetz Beschränkungen dafür, ebenso wie für Spielhallen und Glücksspiele. Außerdem gibt es im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder gesetzliche Vorschriften zu Rundfunksendungen (Radio, Fernsehen) und zu Telemedien (z. B. Internet).

Das Jugendschutzgesetz unterscheidet zwischen entwicklungsbeeinträchtigenden und jugendgefährdenden Medien. Entwicklungsbeeinträchtigende Medien dürfen nur dann an Kinder und Jugendliche verkauft, verliehen oder ihnen anderweitig zugänglich gemacht werden, wenn die Produkte ein offizielles Alterskennzeichen tragen und die Kinder und Jugendlichen das entsprechende Alter erreicht haben. Das gilt auch für die private Weitergabe in der Öffentlichkeit, beispielsweise auf Flohmärkten. Das Jugendschutzgesetz kennt folgende Altersstufen: Freigegeben ohne Altersbeschränkung, Freigegeben ab sechs Jahren, Freigegeben ab zwölf Jahren, Freigegeben ab sechzehn Jahren, Keine Jugendfreigabe (d. h. ab 18 Jahren). Filme und elektronische Spiele ohne Kennzeichen dürfen nicht an Kinder und Jugendliche (Minderjährige / unter 18-Jährige) abgegeben werden.

Anders ist das bei Tonträgern wie CDs oder bei Druckwerken wie Büchern. Sie brauchen keine Kennzeichnung. Wenn sie aber jugendgefährdend sind, kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) sie indizieren. Dann unterliegen sie Beschränkungen.

Die für den Jugendschutz zuständigen Landesbehörden sind für diese Kennzeichnungen verantwortlich.
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Gewerbetreibende müssen im Zusammenhang mit diesen Vorschriften das Alter ihrer Kundinnen und Kunden im Zweifelsfall kontrollieren. Das gilt auch dann, wenn sie Inhalte nur demonstrieren oder ausstellen. Indizierte, schwer jugendgefährdende Medien dürfen sie in Geschäftsräumen, zu denen Kinder und Jugendliche Zutritt haben, nicht ausstellen. Gewerbetreibende müssen zudem die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen deutlich sichtbar und gut lesbar aushängen.

Bei jugendgefährdenden Medien unterscheidet das Jugendschutzgesetz zwischen einfach jugendgefährdenden und schwer jugendgefährdenden Medieninhalten: Während einfach jugendgefährdende Medien (auf Antrag oder Anregung) von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) überprüft und auf die Liste jugendgefährdender Medien gesetzt wurden ("Indizierung"), unterliegen schwer jugendgefährdende Medieninhalte automatisch, ohne behördliche Entscheidung, entsprechenden Beschränkungen.
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Kinder und Jugendliche dürfen keine indizierten und schwer jugendgefährdenden Filme und elektronischen Spiele erhalten, sie dürfen ihnen nicht angeboten werden, nicht an sie verliehen, verkauft, ihnen überlassen oder anderweitig zugänglich gemacht werden. Sie dürfen auch nicht öffentlich ausgestellt, angeschlagen oder vorgeführt werden. Es ist zudem verboten, sie zu bewerben, anzukündigen oder anzupreisen. Sie dürfen auch nicht über einen Versandhandel verschickt oder nach Deutschland eingeführt werden. Ähnliches gilt dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder zufolge für indizierte Telemedien (zum Beispiel Internet).

Unabhängig vom Jugendschutzgesetz können besonders gefährdende Inhalte auch nach den Vorgaben des Strafgesetzbuches strafbar sein. Dazu gehören beispielsweise Volksverhetzung, Kriegs- oder Gewaltverherrlichung und pornografische Darstellungen.

Medien, die nicht mit Altersbeschränkungen gekennzeichnet sind oder die die Kennzeichnung "Keine Jugendfreigabe" tragen, dürfen nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Im Gegensatz zu indizierten Medien dürfen sie aber von Geschäften verliehen und verkauft werden, zu denen Kinder und Jugendliche Zutritt haben. Außerdem ist es erlaubt, sie dort zu bewerben, auszustellen und vorzuführen.

Trägermedien sind Medien, die auf Papier, Datenträgern oder sonstigen Gegenständen gedruckt oder gepresst sind und zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind (z.B. Spielkonsole). Das Jugendschutzgesetz gilt somit beispielsweise für Musik- und Videokassetten, CDs und CD-ROMs, DVDs und DVD-ROMs, Speicherkarten, USB-Sticks, mobile Festplatten, Cartridges und ähnliche Medien.

Bildträger sind Datenträger, auf denen Filme oder Spiele gespeichert sind, beispielsweise Videokassetten oder DVDs. Sie sind Medien, die man weitergeben kann und auf speziellen Geräten abspielen muss. Tonträger und Druckwerke gehören nicht zur Gruppe der Bildträger.

Filme, Film- und Spielprogramme sind entwicklungsbeeinträchtigend, wenn sie geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen.

Jugendgefährdend sind sie, wenn sie geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu gefährden. Das Jugendschutzgesetz sieht vor allem unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizende Medien als jugendgefährdend an. Darüber hinaus Medien, die Gewalthandlungen wie Mord- und Metzelszenen selbstzweckhaft und detailliert darstellen oder Selbstjustiz als einziges Mittel darstellen, um vermeintliche Gerechtigkeit durchzusetzen.

Filme, Film- und Spielprogramme sind schwer jugendgefährdend, wenn sie geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung besonders zu gefährden. Zu diesen Medien zählt das Jugendschutzgesetz solche, die den Krieg verherrlichen oder die leidende Menschen so darstellen, dass sie ihre Menschenwürde verletzen. Gleiches gilt für pornografische Darstellungen und solche, die Kinder und Jugendliche in unnatürlicher, geschlechtsbetonter Haltung zeigen. Nach dem Jugendschutzgesetz gelten schwer jugendgefährdende Medien kraft Gesetzes als indiziert.

Anbieten ist die ausdrückliche oder durch anderweitige Handlungen zum Ausdruck gebrachte Erklärung, zur Übertragung des Besitzes an dem Gegenstand bereit zu sein. Umfasst ist alles, was der Empfänger als "Kannst du haben" oder "Kannst du kaufen" etc. begreifen muss.

Überlassen ist die Übergabe des Gegenstandes, also die Übertragung des Besitzes zu eigener Verfügung oder eigenem Gebrauch, unabhängig davon, ob die Empfängerin oder der Empfänger den Gegenstand tatsächlich oder vorgeblich für andere, z.B. für Eltern, an sich nimmt. Es reicht bereits aus, dass sich das Kind bzw. der/die Jugendliche den Bildträger selbst nehmen kann.

Zugänglichmachen bezeichnet jede Handlung, durch die die Kenntnisnahme des Medieninhalts oder von Teilen davon ermöglicht wird. Umfasst sind alle Formen der Vorführung, der Abgabe durch Verkauf, Vermietung bzw. Verleih sowie jegliche sonstige Übergabe an Kinder und Jugendliche. Dazu gehört auch das Abspielen auf Monitoren zu Anschauungszwecken, z.B. in Geschäftsräumen.

Verantwortlich für die Freigabe und Kennzeichnung von Filmen, Film- und Spielprogrammen sind die für den gesetzlichen Jugendschutz zuständigen Obersten Landesbehörden. Diese haben mit Verbänden von Film- und Unterhaltungssoftwarewirtschaft im Rahmen einer Vereinbarung ein gemeinsames Verfahren festgelegt.

Möchte der Anbieter eines Films oder eines Computerspiels, dass sein Produkt nicht nur an Erwachsene verkauft werden darf, kann er einen Antrag auf Erteilung einer Altersfreigabe stellen. Dazu muss er sich an die für sein Produkt zuständige Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle richten. Diese Selbstkontrollen sind von der Film- und Spieleindustrie getragene Stellen, die Filme und Spiele begutachten. Sie prüfen, ab welchem Alter das Produkt auch an Minderjährige abgegeben werden darf.

Für Filme ist die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH (FSK) in Wiesbaden zuständig. Sie begutachtet eingereichte Produkte nach den Bestimmungen der FSK-Grundsätze. Für Video- und Computerspiele ist die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle GmbH (USK) in Berlin verantwortlich. Ihr Maßstab sind die USK-Grundsätze. Beide Selbstkontrollen lassen sich von unabhängigen Experten helfen. Verantwortlich für die Freigabe und Kennzeichnung sind die für den gesetzlichen Jugendschutz zuständigen Obersten Landesbehörden. Sie übernehmen auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen den Ländern und den Selbstkontrollen das Prüfergebnis der Selbstkontrollen als eigene Entscheidung. Das federführende Land fertigt daraufhin einen Verwaltungsakt aus, der es dem Antragsteller gestattet, das entsprechende Alterskennzeichen auf seinem Produkt abzubilden und es an Nutzerinnen und Nutzer abzugeben, die das entsprechende Alter erreicht haben.

Kommen die Prüfausschüsse zu dem Ergebnis, dass das begutachtete Produkt jugendgefährdend ist, müssen sie die Alterskennzeichnung verweigern. Unter Umständen kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien das Produkt dann nach der Veröffentlichung auch indizieren.

Daneben haben nach Abschluss des FSK- bzw. USK-Verfahrens die Länder die Möglichkeit, eine erneute Prüfung zu verlangen. Mit diesen Möglichkeiten wird sichergestellt, dass die in den Selbstkontrolleinrichtungen getroffenen Entscheidungen auch für sie tragbar sind.

Die Alterskennzeichen müssen dem Jugendschutzgesetz nach auf der Vorderseite der Hülle und auf dem Bildträger selbst deutlich sichtbar sein. Außerdem gibt es Vorschriften dazu, wie groß die Kennzeichen mindestens sein müssen.

Kennzeichen für Filme

Die neuen Alterskennzeichen für Filme

viereckige Symbole mit großen Ziffern in farbigem Kreis - weiß: ab 0 Jahren, gelb: ab 6 Jahren, grün: ab 12 Jahren, blau: ab 16 Jahren, rot: ab 18 Jahren

Die alten Alterskennzeichen für Filme

viereckige farbige Symbole mit abgerundeten Ecken - weiß: ab 0 Jahren, gelb: ab 6 Jahren, grün: ab 12 Jahren, blau: ab 16 Jahren, rot: ab 18 Jahren

Kennzeichen für Video- und Computerspiele

Die neuen Alterskennzeichen für PC- und Videospiele

viereckige farbige Symbole mit großen Ziffern in auf Spitze stehendem Viereck - weiß: ab 0 Jahren, gelb: ab 6 Jahren, grün: ab 12 Jahren, blau: ab 16 Jahren, rot: ab 18 Jahren

Die alten Alterskennzeichen für PC- und Videospiele

viereckige, auf Spitze stehende farbige Symbole - weiß: ab 0 Jahren, gelb: ab 6 Jahren, grün: ab 12 Jahren, blau: ab 16 Jahren, rot: ab 18 Jahren

Beispiele für Anbieterkennzeichnungen von Info- oder Lehrprogrammen

Anwendungssoftware, wie Betriebssysteme oder Wort- und Bildbearbeitungsprogramme, muss keine Kennzeichnung zur Altersfreigabe tragen. Anbieter, die Filme oder Spiele zum Lernen oder zur Information herstellen, dürfen diese ausnahmsweise selbst kennzeichnen, wenn ihre Produkte offensichtlich nicht die Entwicklung oder Erziehung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigen. Dafür können die Anbieter die Kennzeichen "Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" nutzen.

runde oder viereckige Symbole mit abgerundeten Ecken - weiß mit schwarzer Schrift: Lehrprogramm bzw. Infoprogramm

Kennzeichen für Spielautomaten

Für Spielautomaten gibt es ähnliche Alterskennzeichnungen wie für Computerspiele. Die Länder vergeben auf Grundlage der Entscheidung der Automaten-Selbstkontrolle (ASK) entsprechende Altersfreigaben, nach denen sich Minderjährige richten müssen. An öffentlich zugänglichen Orten, die nicht beaufsichtigt sind, dürfen die Betreiber ausschließlich Geräte aufstellen, die maximal das Alterskennzeichen "Freigegeben ab sechs Jahren" tragen. Gleiches gilt für elektronische Bildschirmspielgeräte wie Spielkonsolen, die zu Demonstrationszwecken aufgestellt werden. In Spielhallen dürfen sich Minderjährige grundsätzlich nicht aufhalten.

runde Symbole mit farbigem Kreis in Mitte - weiß: ab 0 Jahren, gelb: ab 6 Jahren, grün: ab 12 Jahren, blau: ab 16 Jahren, rot: ab 18 Jahren

Wenn Zeitschriften oder Magazinen CD-ROMs oder DVD-ROMs mit Testspielen, Demoversionen oder Spielfilmausschnitten beiliegen, muss auf dem Titelblatt und auf dem Bildträger darauf hingewiesen werden, dass die Auszüge auf dem Bildträger nach Prüfung der jeweiligen Freiwilligen Selbstkontrolle nicht jugendbeeinträchtigend sind. Befinden sich komplette Spiele oder Filme auf dem Datenträger (Vollversionen), müssen das Titelblatt der Druckschrift und der Bildträger ein vollständiges Alterskennzeichen tragen.

Die alten USK-Alterskennzeichen sind nun verbindlich. Bis das aktuelle Jugendschutzgesetz galt, hatten sie lediglich Empfehlungscharakter. Eine Ausnahme sind Spiele, die zwar ein altes USK-Kennzeichen tragen, aber von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert wurden. Das geht bei Spielen, die nach Inkrafttreten der Neuregelung auf den Markt gekommen sind, nicht mehr. Eine USK-Freigabe schließt dann eine Indizierung aus.

Auf Antrag oder Anregung kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) einen Film, ein Computerspiel oder ein Telemedium (z.B. Internetseiten) prüfen. Kommen deren Gremien zu dem Ergebnis, dass ein Medieninhalt die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung gefährden kann, setzen sie das entsprechende Produkt auf die "Liste der jugendgefährdenden Medien".

Das Produkt ist damit "indiziert". Aus der Indizierung folgen weitreichende Vertriebs-, Abgabe-, Ausstellungs- und Werbebeschränkungen: Indizierte Medieninhalte und schwer jugendgefährdende Medieninhalte dürfen Minderjährigen nicht angeboten oder verkauft, an sie verliehen oder vermietet, ihnen überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden; sie dürfen nicht öffentlich ausgestellt, angeschlagen oder vorgeführt werden; sie dürfen nicht über einen Versandhandel verschickt oder nach Deutschland eingeführt werden; sie dürfen nicht beworben, angekündigt oder angepriesen werden. Gewerbetreibende dürfen diese Medien auch nicht offen in ihren Geschäftsräumen auslegen, wenn Minderjährige Zutritt haben. Erwachsene dürfen sie aber kaufen und ausleihen. Trägt ein Medium bereits ein Alterskennzeichen, kann das Produkt von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien nicht mehr indiziert werden (so genannte "Sperrwirkung").

Indizierte Internetseiten dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden (z.B. nur in geschlossenen Erwachsenenbenutzergruppen veröffentlicht werden).

Die Bundesprüfstelle muss von der Indizierung betroffene Hersteller anhören. Zudem haben sie die Möglichkeit, gegen die Aufnahme von Medien in die Liste jugendgefährdender Medien vor dem Verwaltungsgericht zu klagen.